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Rundfunkbeitrag: Unklarheiten und Missverständnisse zur GEZ ... - SWP


SWP

Rundfunkbeitrag: Unklarheiten und Missverständnisse zur GEZ ...
SWP
Im großen und ganzen ist die GEZ von Seiten des Grundgesetzes zulässig - zu diesem Schluss kam das Bundesverfassungsgericht. Privatpersonen müssen im ...

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OLG Köln zur Zustellung von Gerichtspost an Obdachlose - LTO.de - Legal Tribune Online


Legal Tribune Online

OLG Köln zur Zustellung von Gerichtspost an Obdachlose - LTO.de
Legal Tribune Online
Wie stellt man einem Obdachlosen eine Ladung zur Hauptverhandlung zu? Das OLG Köln hat entschieden, dass die Zustellung an eine Wärmestube, in der ...
Wärmestube für Wohnsitzlose kann „Lebensmittelpunkt" seingegen-hartz.de
Beschluss > III-1 RVs 107/18 | OLG Köln - Zustellung von ...kostenlose-urteile.de

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Ehemaliges Schulhaus wird saniert - Schwarzwälder Bote


Schwarzwälder Bote

Ehemaliges Schulhaus wird saniert
Schwarzwälder Bote
Architekt Karl-Helmut Röttgen erläuterte dem Gemeinderat in dessen jüngster Sitzung die Sanierungspläne. Das um 1860 gebaute, denkmalgeschützte und ortsbildprägende ehemalige Schulhaus in Edelweiler soll künftig als Gemeinschaftseinrichtung von ...


Zunehmende Zahl von Krätzefällen im Landkreis - Märkische Allgemeine Zeitung


Märkische Allgemeine Zeitung

Zunehmende Zahl von Krätzefällen im Landkreis
Märkische Allgemeine Zeitung
Immer wieder machen in den sozialen Netzwerken Meldungen die Runde, dass es an Kitas und Schulen Fälle von Krätze (Skabies) gäbe. Doch da die Krankheit, die durch Milben hervorgerufen wird, nur in Gemeinschaftseinrichtungen meldepflichtig ist, ...


Zustellung von Gerichtspost in Wärmestube wirksam - kostenlose-urteile.de


Zustellung von Gerichtspost in Wärmestube wirksam
kostenlose-urteile.de
Zum Wohnen gehöre zwar typischerweise auch das Übernachten, das sei aber nicht unabdingbare Voraussetzung für eine wirksame Zustellung . Sehe eine Gemeinschaftseinrichtung eine Übernachtungsmöglichkeit nicht vor, könne der Zustellungsadressat ...


Norovirus-Verdacht im Internat der Ski-Mittelschule Neustift - Pressemeldungen (Pressemitteilung)


Tiroler Tageszeitung Online

Norovirus-Verdacht im Internat der Ski-Mittelschule Neustift
Pressemeldungen (Pressemitteilung)
... um weitere Erkrankungen von Familienmitgliedern zu verhindern, wurden übermittelt. Zugleich erging die dringende Empfehlung, dass auch Geschwister der SchülerInnen, die sich womöglich angesteckt haben, bis Montag keine Gemeinschaftseinrichtung ...
50 Personen an Neustifter Schule erkranktORF.at
50 Betroffene: Norovirus-Verdacht in Ski-Mittelschule NeustiftTiroler Tageszeitung Online

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Rat will Zuschüsse umschichten - Westfalen-Blatt


Westfalen-Blatt

Rat will Zuschüsse umschichten
Westfalen-Blatt
Im Handlungskonzept sind Fördermittel für eine Umnutzung des Kurhauses in eine Gemeinschaftseinrichtung und die energetische Aufwertung des Gebäudes bereits vorgesehen. Diese sollen nun umgeschichtet werden. Denn der Rat hatte im vergangenen ...


Urteil zum Rundfunkbeitrag steht an – Die 12 wichtigsten Fragen und Antworten - Handelsblatt


Handelsblatt

Urteil zum Rundfunkbeitrag steht an – Die 12 wichtigsten Fragen und Antworten
Handelsblatt
Der Beitragsservice ist eine Gemeinschaftseinrichtung von ARD, ZDF und Deutschlandradio und hat den Auftrag, den Rundfunkbeitrag in Deutschland einzuziehen. Die Einnahmen lagen 2017 bei 7,97 Milliarden Euro. Die wichtigsten Neuigkeiten jeden ...
Bundesverfassungsgericht - Presse - Vorschriften zur Erhebung des ...Bundesverfassungsgericht

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Es geht bis zu 21 Meter in die Tiefe - svz.de


svz.de

Es geht bis zu 21 Meter in die Tiefe
svz.de
... für die Folgearbeiten erledigt, Aufträge vergeben, so unter anderem für den Bereich Elektro, Lüftung und Sanitär, sagt Carolin Mai. Bis Ende, Mitte November soll der Rohbau für die 37 Wohneinheiten und die Gemeinschaftseinrichtung abgeschlossen sein.


Der blinde Fleck soll weg - Süddeutsche.de


Der blinde Fleck soll weg
Süddeutsche.de
Rund eine Million Menschen dürften bis Ende Juli Post vom Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erhalten. In den gerade verschickten Briefen fragt die Gemeinschaftseinrichtung von ARD, ZDF und dem Deutschlandradio nach, ob die ...

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